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13.10.2018, 11:34 Uhr | Übersicht | Drucken
Populistischen Parolen schaden der europäischen Idee
MdEP Dr. Markus Pieper in Lüdnghausen

 „Es wird eine Schicksalswahl für Europa“, prognostizierte der heimische Europaabgeordnete der CDU/ EVP Dr. Markus Pieper für die Europawahl am 26.05.2019. Sorge bereitet ihm das Erstarken von europafeindlichen und nationalistischen Kräften, die mit ihren populistischen Parolen den Menschen ein falsches Bild von Europa vorgaukeln wollen.

Diese Europagegner seien doch „gegen alles, was Europa besser macht“, sagt Pieper. Sie seien gegen eine europäische Verteidigungsunion, obwohl Europa im Zeitalter von Trump und Putin sein Schicksal stärker selbst in die Hand nehmen müsse. Die AfD sei zudem gegen die Aufstockung der Frontex-Mission zur Sicherung der EU-Außengrenzen. Sie wolle nationale Lösungen.

Der Europaabgeordnete verweist auf die Erfolge der EU: Heute kann man mit nur einem Bahnticket von Münster nach 


Mailand fahren. Roamingebühren für Smartphone-Nutzer sind innerhalb von Europa abgeschafft. Wer in ein Flugzeug steigt oder telefoniert, den schützen die EU-Fluggast- und Verbraucherrechte. Die Flüchtlingszahlen seien um 90 Prozent gesunken, die Finanzkrise weitestgehend überwunden. „Das alles ist nicht von alleine gekommen, aber es kann von alleine gehen, wenn wir uns nicht besinnen“, ist Pieper überzeugt.

Diese Erfahrung wird den Briten, die im März die europäische Union verlassen wollen, gerade bewusst. Die Stimmung für den Brexit ist inzwischen gekippt. Das weiß Pieper aus vielen Gesprächen mit englischen Wirtschaftsvertretern. Im vereinigten Europa erwirtschaften 8% der Weltbevölkerung 23% des weltweiten Wirtschaftspotential. Nur ein vereinigtes Europa wurde von Donald Trump als ernster Verhandlungspartner bei den Zollauseinandersetzungen wahrgenommen. „Wir müssen dem „America first“ ein „Europe together“ entgegen setzen,“ lautet die Botschaft von Dr. Pieper.

Doch mehr Europa darf es für den CDU-Mittelstandsexperten aber nicht um jeden Preis geben. Er sprach sich deutlich gegen eine europäische Arbeitslosenversicherung aus, auch einer Vergemeinschaftung der Spareinlagen steht er derzeit kritisch gegenüber. Damit könne man nur verunsichern. Es dürfe nicht sein, dass deutsche Sparer für offensichtlich hoch verschuldete Banken anderswo hafteten.

Vielleicht ist Piepers Sorge um die Schicksalswahl für Europa ja auch unbegründet. Gerade die wunderbaren Städtepartnerschaften wie zum Beispiel zwischen Lüdinghausen, Nysa und Taverny zeigen, dass Menschen viel europäischer denken als die Berichterstattung über den Politikbetrieb in Brüssel und Straßburg manchmal vermuten lässt. Wenn diese Menschen am 29.05.2019 ihre Stimme erheben, hat Europa eine große Zukunft.

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